Früchte der Agenda 2010

Unsere Politkaste fordert immer wieder den strammen Weitermarsch auf
dem Weg zur Agenda 2010. Man solle die Früchte endlich einfahren,
so sagen sie.

Aber wie sehen diese Früchte aus? Immer mehr Kinder leben in diesem
reichen Land in Armut. Ende 2004, in den goldenen Zeiten vor Hartz,
hatte die Zahl 965.000 betragen. Bereits Anfang 2005 schwoll die Anzahl
der Kinder in Armut auf 1,5 Mio an. Mitte des Jahres 2005 wurden
bereits 1,7 Mio Kinder in Armut gezählt. Der Kinderreport 2007 des
Deutschen Kinderschutzbund vermeldete bereits 2,5 Mio arme Kinder. Seit
Hartz-IV hat die Zahl der armen Kinder um über 1 Mio zugenommen.

Trotz zurückgehender stark Arbeitslosenzahlen und anziehender
Konjunktur steigt die Anzahl der armen Kinder? Wie geht das?

Die Arbeitslosenzahlen sagen nicht mehr viel über die reale
Arbeitslosigkeit aus. Ab 2005 wurden viele Bezieher von ALG-I und -II
wegen arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen nicht mehr als arbeitslos
gezählt. Im Dezember 2005 wurden 4,8 Mio Arbeitslose gezählt, aber
6,8 Mio Bezieher registriert. Die Differenz von 2 Mio wurde durch die
angegebenen Maßnahmen heraus gerechnet. Im Dezember 2004 waren 5 Mio
Arbeitslose in der Statistik, dazu kamen noch 500 000 Erwerbslose in
Maßnahmen die nicht gezählt wurden. Am Anfang des Jahres 2005 waren
nur 6,1 Mio Bezieher registriert, dass macht im Jahr 2005 eine Zunahme
von rund 700.000 Erwerbslosen.

Aber auch die Zahl der Bezieher von ALG-I und -II in den Statistiken
der BA sagt nicht mehr viel aus. Ab dem 1. Januar 2006 wurden die
Arbeitssuchenden neu erfasst. Aus dem Begriff Arbeitssuchend wurde
in den offiziellen Statistiken der Begriff ,,ASU. Und wer nicht
als arbeitssuchend gilt, der wird auch nicht in den BA-Statistiken
erfasst. Bei der Umstellung der Statistiken im Januar 2006 waren dies
rund 800.000 Arbeitslose. Dies kann man leicht aus einem Vergleich
der Monatsberichte der BA erkennen. Im März 2007 war diese Differenz
bereits 900.000, so verkündete die Bundesagentur für Arbeit. Diese
Bezieher mit eingerechnet hatte die BA im Dezember 2007 rund 7,2 Mio
Erwerbslose. Weitere 400.000 Erwerbslose mehr als vor einem Jahr.

So vermeldete die IAB verwundert Ende Juli 2007 eine wesentlich
höhere Zahl von ALG-II-Beziehern als in der offiziellen BA-Statistik
auftauchen. Die IAB zählte 7,4 Mio ... die BA nur 5,3 Mio. Da wurden
doch einfach so über 2 Mio Menschen vergessen.

Zu den vergessenen Erwerbslosen kommt ein immer weiter anwachsendes
Heer von ,,working poor. So registrierte die BA zu diesem
Zeitpunkt rund 1,3 Mio Aufstocker. Aber nur 700.000 gingen
einer versicherungspflichtigen Tätigkeit nach. 600.000 gingen nur
geringfügigen Beschäftigungen nach und müssen so als Erwerbslose mit
geringen Zuverdienst gewertet werden.

Oder in Kurzform: Die Zahl der Erwerbslosen ist seit Einführung von
Hartz-IV von 5,5 Mio auf über 7,7 Mio gestiegen. Das bedeutet etwa
700 000 Kinder mehr in Erwerbslosenhaushalten. Dazu kommen noch die
Haushalte deren Einkommen durch Lohndumping und immer noch nicht
vorhandenen Mindestlöhnen immer mehr fällt und die 1 Mio ist schnell
erreicht.

Die in Sippenhaft genommenen Kinder werden zuverlässig und nachhaltig
von jeder Bildung und sozialen Teilhabe ausgeschlossen. Eine Teilnahme
an der Zukunft wird ihnen gesetzlich aberkannt. Soziale Teilhabe gibt
es für diese Kinder nur noch in wenigen Nischen, wie sie leider die
nationalistische und faschistische Parteien anbieten. In dem Bericht
,,Mit dem Sozialstaat stirbt die Demokratie hat Prof. Christoph
Butterwege ausdrücklich auf die Gefahren dieser Politik hingewiesen
und die gefährlichen Parallelen der Agenda 2010 mit dem Beginn des
Niedergangs der Weimarer Republik aufgezeigt.


Unter diesen Umständen ist das Zurückrudern der SPD auf dem Weg der
Agenda 2010 verständlich. Die Damen und Herren ahnen, dass die Früchte
bitter werden könnten, bitter wie Blausäure. Es geht den Damen und
Herren nicht um Euer Wohlergehen sondern nur um den Erhalt der eigenen
Macht und Vorteilen.

MfG

Uwe Borchert - AKA: ubs propaganda-hilfs.kraft